FAQ – Direkte Einreichung und Verfolgung beim USPTO

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F: Wie können Mitarbeiter von JMB Davis Ben-David Mandanten direkt gegenüber dem USPTO vertreten?

A: Die Patentvorschriften in den Vereinigten Staaten definieren in 37 CFR §1.31, §1.32, §11.6, und §11.10., wer einen Anmelder vor dem USPTO vertreten darf.

Soweit ein Vertreter US-Staatsbürger ist und als Vertreter beim USPTO zugelassen wurde, besteht den Regeln zufolge keine geografische Einschränkung im Hinblick darauf, wo der Vertreter seinen Sitz haben muss.

Bei JMB Davis Ben-David beschäftigen wir fünf in den Vereinigten Staaten zugelassene Vertreter: Abteilungsleiter Dr. Mike Hammer (Registrier-Nr.59258), Dr. Irving Treitel (Registrier-Nr.48461), Dr. Sinai Yarus (Registrier-Nr. 64811), Frau Dodiva Grant (Registrier-Nr.50384), und Frau Susie Dym (Registrier-Nr.37935).

F: Wie erhält JMB Davis Ben-David Mitteilungen vom USPTO? 

A: Wir empfangen Benachrichtigungen per E-Mail in Bezug auf jeglichen neuen offiziellen Schriftverkehr, der im Zusammenhang mit jeder Anmeldung eingeht, für die wir die Vertreter sind, und die mit Hilfe der jeweils für den Mandanten spezifischen USPTO-Nummer des Unternehmens eingereicht wurde.

Dokumente in Papierform, wie etwa die Urkunden erteilter Patente, werden direkt an unser Büro in Jerusalem gesandt.

F: Wie führt JMB Davis Ben-David Gespräche mit Prüfern durch? 

A: Gespräche mit Prüfern werden per Telefon geführt. Da die meisten Prüfer von ihrem Büro von zu Hause aus arbeiten, ist es für sie einfacher, Fälle mit uns am Telefon zu besprechen als sich für ein formelles Gespräch auf das Gelände des Patentamtes zu begeben. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die Prüfer in der entspannten Atmosphäre einer Telefonkonferenz oft eher dazu neigen, unseren Standpunkt anzuhören, was im Prüfungsverfahren zu schnellen Fortschritten führt.

F: Wo können wir von den Juristen von JMB Davis Ben-David eingeholte Beispielpatente einsehen?

A: Seit dem 1. Januar 2013 hat JMB Davis Ben-David für seine Klienten über 100 Patentanträge  direkt an das US-amerikanische Patent- und Markenamt USPTO gestellt. Bisher ist eine geringe Zahl der Patente zugelassen worden. Diese können Sie hier einsehen.